Der Rhein und seine Nebenflüsse und Kanäle sind die verkehrsreichsten Wasserstraßen Deutschlands und als Transportweg mit freien Kapazitäten eine der wichtigsten Bausteine zur Erreichung der Klimaschutzziele der Industrie Anrainer. Zunehmende Niedrigwasserperioden machen flussbauliche Anpassungen notwendig, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringliche Maßnahme festgelegt worden sind mit einem der höchsten Nutzenkosteneffekte. Nur durch diese Maßnahmen ist die Voraussetzung zur erweiterten Nutzung der Wasserstraße Rhein als umweltverträgliches Transportmittel möglich. Wird dies nicht oder verzögert umgesetzt sind Wirtschaftsstandorte gefährdet.
Die Transporte über die Binnenwasserstraße sind besonders geeignet für Massengüter, die über längere Distanzen transportiert werden müssen. Daneben hat der Transport über Wasserstraßen, speziell für die sensiblen Produkte der chemischen Industrie, verkehrsträgerspezifische Vorteile.
Die Binnenwasserstraße ist für die Chemie und petrochemischen Industrie mit den vielfach voll um die Uhr laufenden Produktionsprozessen eine essentielle Versorgungs-Lebensader. Eine Unterbrechung der Prozesse ist mit hohen Kosten und zusätzlichem Energieaufwand verbunden. Dabei ist anzumerken, dass von der Chemie zu über 50 % andere Branchen mit Vorprodukten versorgt werden. Fällt diese Versorgung länger aus sind alternative Transportwege nur mit extremen Aufwand und auch nur teilweise in der Lage eine Entlastung zu schaffen und führen zu weiteren erheblichen Beeinträchtigungen auf Schiene und Straße und natürlich auch der Wettbewerbsfähigkeit aller beteiligten Branchen. Bereits jetzt ist durch die Niedrigwasserperioden der letzten Jahre eine erhebliche Verunsicherung in der Industrie entstanden.
Auch die bereits durch die Industrie und Gewerbe parallel angestoßenen Weiter- bzw. Neuentwicklungen von Schiffen, verbesserten Wasserstands-Vorhersagen und durch Einsatz von zukünftigen zusätzlichen digitalen Peilungen erreichten verbesserten Transportmöglichkeit bei Niedrigwasser, können nicht die notwendigen flussbaulichen Maßnahmen ersetzen. Eine weitere Verzögerung der Infrastrukturmaßnahmen gefährdet die internationale Wettbewerbsfähigkeit immer mehr.
Das Binnenschiff, welche heute schon zu den umweltverträglichsten Transportträgern zählt, wird der klaren Zielsetzung den Verkehrsträger immer verbreiterter industriell einzusetzen und deutlich mehr Transportmengen zu übernehmen, eine Innovationsepoche auch bei den Antrieben erleben und damit noch umweltverträglicher. Die Binnenwasserstraßen sind der einzige Verkehrsträger, der noch freie Kapazitäten zur Aufnahme der Mengen aus der Verkehrsverlagerung hat.
Es muss nun unser gemeinsames Ziel sein in einem intensiven gesellschaftlichen Dialogprozess die Akzeptanz für die dringend notwendigen Infrastrukturmaßnahmen zu erzielen und die sehr notwendige Beschleunigung der Umsetzung zu erreichen. Im Sinne eines volkswirtschaftlich ganzheitlichen Ansatzes sollte der Transport auf Wasserstraßen bestmöglich gefördert werden . Auch im Hinblick auf die Erreichung der Klimaschutzziele ist das Binnenschiff der Verkehrsträger der Zukunft. Die dafür notwendige gesicherte „Handbreit Wasser unter dem Kiel“ ist ohne flussbauliche Anpassung am Mittelrhein nicht möglich.
Zu dem Vorhaben der flussbaulichen Anpassungen gehört ohne Zweifel der dringend notwendige Ausbau der digitalen Infrastruktur (u.a. Netzabdeckung) entlang des Rheins, wovon alle Anrainer profitieren dürften.
Dabei werden sicherlich lokale Veränderungen, Beeinflussungen nicht zu verhindern sein, so auch im Teilabschnitt 3. Wir müssen aber das große Ganze im Blick haben und dazu ist die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung sehr zu begrüßen,